Als Reaktion auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Jamshid Sharmahd hat die Bundesregierung die Schließung aller drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland angeordnet – darunter auch das Generalkonsulat in Hamburg. Wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte, sind ebenfalls die diplomatischen Vertretungen in Frankfurt am Main und München betroffen. Die iranische Botschaft in Berlin bleibt jedoch geöffnet.
Insgesamt sind von den Schließungen 32 iranische Konsularbeamte betroffen. Ihnen wird das Aufenthaltsrecht entzogen, sofern sie keine weiteren Gründe für ihren Verbleib in Deutschland oder eine EU-Staatsbürgerschaft nachweisen können.
Härtere Reaktion als erwartet
Die Entscheidung der Bundesregierung gilt als ungewöhnlich scharf und hat viele Beobachter überrascht. In der Vergangenheit griff Deutschland nur einmal zu vergleichbaren Maßnahmen: Nach dem Angriff auf die Ukraine wurden vier russische Generalkonsulate geschlossen, darunter auch eines in Hamburg.
Hintergrund der Hinrichtung
Die iranische Justiz hatte Sharmahds Hinrichtung am Montag bekannt gegeben. Er war im Frühjahr 2023 in einem kontroversen Prozess wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt worden. Die Bundesregierung, seine Angehörigen und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen verurteilten die Anschuldigungen scharf und wiesen die Vorwürfe zurück.
Neuer Tiefpunkt in den deutsch-iranischen Beziehungen
Die Schließung der Generalkonsulate markiert einen weiteren Tiefpunkt in den ohnehin schon angespannten Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran. Die rund 300.000 Iranerinnen und Iraner in Deutschland müssen sich nun für konsularische Angelegenheiten ausschließlich an die iranische Botschaft in Berlin wenden.
Bereits im Sommer war das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) an der Außenalster geschlossen worden, da es als verlängerter Arm Teherans angesehen wurde.
