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Hamburg verstärkt Abschiebungen: Mehr Straftäter verlassen die Stadt

DeutschlandHamburg verstärkt Abschiebungen: Mehr Straftäter verlassen die Stadt
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Hamburg hat im Jahr 2024 die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöht. Bis Ende November wurden insgesamt 1.500 Personen in ihre Herkunftsländer zurückgeführt, darunter mehr als 220 verurteilte Straftäter. Zu den abgeschobenen Personen gehörten Täter, die wegen schwerer Verbrechen wie besonders schwerer Vergewaltigung, gefährlicher Körperverletzung, schwerem Raub und schwerem Bandendiebstahl verurteilt worden waren. Für alle abgeschobenen Personen gilt ein Einreise- und Aufenthaltsverbot in Deutschland.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) erklärte, dass die Abschiebung von Straftätern oberste Priorität habe. Wer schwere Straftaten begehe, müsse das Land verlassen, betonte Grote und verwies auf die Sicherheitsinteressen der Stadt. Für die Rückführungen nutzt Hamburg unter anderem die Abschiebehaftanstalt im schleswig-holsteinischen Glückstadt. Bis Ende September wurden von dort 159 Personen abgeschoben. Hamburg verfügt in der Einrichtung über 14 eigene Plätze und nutzt zusätzlich zwei weitere aus dem Kontingent Schleswig-Holsteins.

Obwohl die Zahl der neu ankommenden Asylsuchenden im Vergleich zum Vorjahr um 28 Prozent gesunken ist, bleibt die Unterbringungssituation in Hamburg angespannt. Rund 47.000 Menschen befinden sich derzeit in öffentlich-rechtlicher Unterbringung, was einer Auslastung von über 97 Prozent entspricht. Die Hamburger Behörden betonen, dass die Abschiebung von Straftätern nicht nur der Durchsetzung der Ausreisepflicht dient, sondern auch der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit. In den vergangenen anderthalb Jahren wurden etwa 300 verurteilte Straftäter abgeschoben, davon 103 allein im ersten Halbjahr 2024.

Die Maßnahmen stoßen jedoch auch auf Kritik. Im September sorgte ein Fall für Aufsehen, bei dem die Hamburger Ausländerbehörde erstmals das Kirchenasyl brach und einen 29-jährigen Afghanen aus einer katholischen Pfarrei heraus nach Schweden überstellte. Der Mann hatte zuvor in Schweden einen abgelehnten Asylantrag gestellt und dort gelebt.

Trotz der Kritik plant die Hamburger Innenbehörde, die Rückführungen ausreisepflichtiger Personen weiter voranzutreiben. Der Fokus soll weiterhin auf der Abschiebung von Straftätern liegen, um die öffentliche Sicherheit in der Stadt zu gewährleisten.

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